Bauernproteste in Deutschland? Das passiert aktuell in Berlin und anderen Orten. Durch die Ampelregierung seit 2 Jahren, sind viele Menschen sehr unzufrieden mit der Politik. Die Mehrheit der Bevölkerung fordert Neuwahlen, die Regierung, bestehend aus den Parteien SPD, Grüne und FDP, kommen zusammen nur noch auf 32% Unterstützung. Die Mehrheit der Menschen haben sich abgewandt.
Und nun könnten die Proteste der Landwirte in Deutschland das schaffen, was notwendig wäre, um Neuwahlen zu erzwingen, ein Generalstreik, wenn alle Menschen, begonnen mit den Landwirten, ihre Arbeit niederlegen. In diesem Artikel geht es um die Bauernproteste vom Dezember 2023.
Der Auslöser der Bauernproteste
Vor einigen Wochen urteilte das Bundesverfassungsgericht (WebArchive Link), dass es illegal ist, die Gelder für die Bekämpfung der Covid Pandemie, für andere Zwecke umzuschichten, wurde über verschiedene Wege versucht, zum Beispiel, hat Wirtschaftsexpertin Claudia Kemfert aufgefordert den Klimanotstand auszurufen (ZDFheute/WebArchive).
Folglich ist aber keines der Versuche erfolgreich gewesen. Und während jeder Mensch mit Grundkenntnissen in der Wirtschaft weiß, dass Deutschland keine Einnahmen, sondern ein Ausgabenproblem hat (WebArchive), sieht es die Regierung nicht. Die Ukraine Hilfsgelder werden nicht gestoppt, auch werden die Klimaschutzmaßnahmen nicht eingefroren und auch bei der Entwicklungshilfe und Finanzierung politisch links gerichteter Vereine, soll nicht gespart werden.
Und das, obwohl die demokratische Mehrheit der deutschen Bevölkerung diese Maßnahmen ablehnt, das finanzielle Unsicherheiten, neue Steuern (geplant für 2024 ist die Plastikverpackungssteuer/WebArchive), Erhöhung der Steuern (CO2 Steuer soll auf 45€ pro Tonne angehoben werden/WebArchive, ursprünglich geplant waren 40€/Tonne), oder Abschaffung der geringen Besteuerung auf Diesel (Diesel bald 30 Cent pro Liter teurer?)
Medial wird darüber auf verschiedenen Seiten berichtet:
BR (Bayrischer Rundfunk):
Handelsblatt:
SWR (Südwestrundfunk):
NDR (Norddeutscher Rundfunk):
- Agrardiesel: Landwirte aus Niedersachsen protestieren in Berlin (WebArchive)
- Agrardiesel-Subvention fällt: DBV warnt vor „heftigem Widerstand“ (WebArchive)
Die Ursachen, welche nun das Fass zum Überlaufen brachten, war für die Landwirte, dass die Agrar Diesel Subventionen sowie die KFZ Steuerbefreiung wegfallen soll.
ÖRR-Framing gegen Bauernprotest läuft: "Rassistische Anfeindungen" gegen Özdemir, weil Landwirte das Gebahren der Ampel mit türkischem Basar verglichen haben. pic.twitter.com/6Ob2U6q5cj
— Gr@ntlɘr 🥨🍺 (@oida_grantler) December 18, 2023
Generalstreik in Deutschland? Überfällig!
Egal, mit wem man spricht, mit Unternehmern, mit Arbeitnehmern, jeder, der von den Problemen betroffen ist, sagt selbst, dass es so nicht weiter gehen kann und die Menschen streiken müssen, damit diese Regierung ein Ende hat. Nur, wer fängt an? Viele wollen selbst nicht anfangen, weil man selbst vor dem wirtschaftlichen Ausfall fürchtet. Man will nicht der erste sein.
Die Probleme liegen in Deutschland an so vielen Stellen, dass man eigentlich nicht so weiter arbeiten oder leben möchte, nur tun kann man nichts, oder? Letztlich sieht man die Ergebnisse der Politik der letzten Jahre. „Teile und herrsche“, oder besser, spalte die Bevölkerung, denn nur so können Sie nichts tun. Und es zeigt sich, dass die Spaltung innerhalb der Gesellschaft groß ist, die Gemeinsamkeiten immer weniger werden.
An Petitionen zu Neuwahlen mangelt es nicht, nur gespalten, wird keine Petition genug Stimmen bekommen.
50 Gründe warum es Neuwahlen in Deutschland braucht
Weitere Quellen:
German 
English 
French 
Czech