Seit einigen Tagen lese ich vermehrt über den WHO Pandemievertrag und dass die WHO plant ein Impfzertifikat Netzwerk in Betrieb zu nehmen. Was für den Großteil der Menschen wahrscheinlich wenig interessant ist und man sich daran wenig Gedanken darüber macht, weil es ja die eigene Person nicht betrifft, sorgt bei mir für klingelnde Alarmglocken. In diesem Beitrag erfährst du, warum ich diese Entwicklung mit Sorge beobachte.
SARS, H1N1, H5N1, Covid – warum jetzt?
In den letzten 25 Jahren gab es, zumindest für mich bewusst wahrgenommen, 4 größere Epidemien bzw. Pandemien. SARS (SARS-Cov-1, 774 Tote) 2002-2004, H1N1 2009-2010 ( 151.700 – 575.400 Tote), H5N1 immer wieder weltweit auftauchend (Pandemie aber „garantiert“), Covid 2021-2023.
In der Retrospektive haben wir Atemschutzmasken in Europa, speziell Deutschland erst bei der Covid Pandemie 2021 angefangen zu tragen. Was mich wundert, warum es in den Jahren davor, nicht auch schon zu Atemschutzmasken kam? SARS kam 1999 auch aus China/Hongkong, in Asien ist das Tragen von Atemschutzmasken auch kulturell akzeptierter gewesen als in der westlichen Welt, wenn man es aus der damaligen Sicht betrachtet. Hätten wir da nicht auch schon Atemschutzmasken tragen können oder sollen? Einen Impfstoff gab es auch bei H1N1, und dieser hatte ebenfalls größere Nebenwirkungen (Mehr als 5000 gemeldete Nebenwirkungen wurden ignoriert, 17-facher Anstieg von Narkolepsie Erkrankungen unter Jugendlichen in Finnland), wurde aber nie groß medial behandelt, wie das heute der Fall bei Covid war. Eines war in den letzten Jahren aufgrund mangelnder technischer Entwicklung nicht möglich, ein Aufbau eines globalen Netzwerks für Impfzertifikate.
Die offensichtliche Idee
Grundsätzlich ist die Idee, Impfzertifikate digital vorhalten zu können, nicht schlecht, denn immer, wenn ich mal auf Reisen gehe, muss ich schauen, ob ich meinen Impfausweis aus gutem alten Papier wiederfinde. Einmal habe ich diesen verloren und Impfungen, die ich damals noch in der Tschechischen Republik bekommen habe, kennt mein Immunsystem, aber ist schriftlich nicht mehr vorliegend. Ärgerlich. Eine schlechte Kopie hilft zumindest etwas zeitlich die Impfungen von früher einordnen zu können.
Die Idee an sich, ist also gut, man kann seinen Impfpass quasi immer im Smartphone digital mitführen und auf der ganzen Welt können Ärzte den Impfstatus nachvollziehen, da der Impfpass an einen Nutzer gebunden ist.
Was kann schon schiefgehen?
Die versteckte Idee
Und zwar kann eine ganze Menge schiefgehen! Denn während der Covid Pandemie haben wir weltweit gesehen, wie das Leben zurückgefahren wurde, Unternehmen die Produktion stoppten und Quarantäne verhängt wurde, wenn bei jemanden die App Alarm geschlagen hat. Unternehmen mussten schließen, wenn es in der Belegschaft einen Infektionsfall gab und für den Betrieb kritische Mitarbeiter, in Quarantäne mussten.
In China wurde so ein rigoroses System zum Versuch der Eindämmung durchgeführt, das alle Bürger verpflichtete eine Covid App zu haben, mit Bezirksweiten Checkpoints, durfte man nur weiter, wenn die Covid App Grün war. Die Lektion liest sich leider so, dass die Maßnahmen und die hohe Populationsdichte in den Städten, es unmöglich machten, ein Virus in einer Stadt auszulöschen. Am Ende wurde durchseucht mit der Hoffnung das es möglichst wenig Tode gebe. Der Plan war nicht aufgegangen und es gab seit den Lockerungen 60.000 Tote. Hauptgrund hierbei waren, das plötzlich überlastete Gesundheitssystem, welche die Menschen nicht alle gleichzeitig versorgen konnte.
Taiwan konnte im Gegensatz zu Chinas Festland, ohne Tracking App die Pandemie unter Kontrolle bekommen, so wurde nur das Smartphone und die Telefonnummer über die Funkzellenabfrage nachverfolgt. Aber auch andere Länder haben auf Tracking Apps gesetzt. Diese nutzten teilweise zentralisierte und dezentrale Protokolle.
Nun will die WHO ein digitales Zertifikatsnetz aufbauen, welches, zentral von der WHO verwaltet, Informationen über den Impfstatus jedes Bürgers enthalten würde. Die offensichtliche Idee habe ich ja bereits genannt, kommen wir nun aber zu dem, was versteckt damit machbar wird.
Mit dem Pandemie Vertrag kann die WHO jederzeit eine Pandemie ausrufen und Grundrechte sowie Rechte im öffentlichen Raum einschränken, wenn eine von der WHO definierte „pandemische“ Lage herrscht, welche die Sicherheit und Gesundheit der Menschen gefährdet. Das Problem ist, wer bei der WHO definiert dann diese Situation? Und wer legt die Maßnahmen fest?
Das weiß ich nicht, was ich aber weiß ist, dass man ohne Covid Impfung in der Pandemie nicht mehr fliegen durfte. Folglich kann man also sagen, dass folgendes im Rahmen der realistischen und technischen Möglichkeiten machbar ist:
- Die WHO kann Impfzertifikat Netzwerk weltweit aufbauen
- Staaten, die den WHO Pandemievertrag unterschrieben haben, übergeben freiwillig die rechtsstaatliche Gewalt an eine nicht demokratisch legitimierte Organisation
- Die WHO kann zu jedem Zeitpunkt einen Pandemiefall ausrufen, ohne Rechenschaft erbringen zu müssen
- Durch die digitalen Impfzertifikate wird das Ausreisen nach Zertifikate eingeschränkt. Fehlen Impfzertifikate, kann technisch und rechtlich dann bedingt, die Ausreise per Flugzeug verweigert werden. Im Schengenraum, wo es in der EU keine Grenzzäune gibt, sollte das Reisen innerhalb Europas weiterhin möglich sein, sofern man nicht kontrolliert wird.
- Wenn der Pandemiefall ausgerufen wird, wird man die Impfzertifikat/Tracking App benötigen, um sich im öffentlichen Raum bewegen zu dürfen, die WHO kann so jederzeit darüber bestimmen, welche Menschen sich bewegen dürfen und wer nicht, bzw. welche Personen vom öffentlichen Leben eingeschränkt werden können. Als 2022 es einen Bank Run in China gab und dann Proteste, wurde die Covid App der betroffenen auf Rot geschaltet. Es ist also machbar auch ohne Personalien, Tracking App Nutzende per Computer und Radius Einstellung, Menschen auf Rot zu schalten und so eine Quarantäne zu erzwingen.
Mögliche Folgen
Eine Folge dieser Entwicklung wäre, dass demokratisch legitimierte Institutionen entmachtet werden, und so auch Grundrechte in Gefahr geraten. Denn die WHO wird nicht nur durch die Staatengemeinschaft finanziert, sondern bezieht einen nicht unbedeutenden Teil von der Bill & Melinda Gates Stiftung. Interessante Randnotiz, die GAVI Impf Allianz, wird von Bill Gates ebenfalls finanziert, und kommt mit der Bill & Melinda Gates Stiftung auf fast dieselbe Menge an Geldern, die von den Vereinigten Staaten von Amerika gezahlt werden. Durchaus bedenklich, auch wenn es 2 völlig getrennte Institutionen sind, sollte dieser Fakt bekannt sein.
Der Deutsche Bundestag hat im Mai 2023 über eine Reform abgestimmt, welche nur vage sagt, wie die Reform aussehen wird. Je nachdem, wie man diese Formulierungen interpretiert. Mehrheitlich, mit 497 Stimmen, wurde der Antrag angenommen und muss von der Bundesregierung umgesetzt werden. Hier findest du den Antrag 20/6712 und die namentliche Nennung der Abstimmenden auf abgeordnetenwatch.de (Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation). Mehr als 500.000 Menschen haben sich in einer Petition auf der Plattform citizengo.org gegen den Pandemievertrag gestellt.
Hier sind die Änderungen im Pandemievertrag einsehbar.
Einige Auszüge, die ich recherchiert und im Vertrag finden konnte:
So soll die WHO eine zentrale Rolle bei der Koordinierung bekommen (WHO’s central role as the directing and coordinating authority, Seite 22, Artikel 13, 2.e), und schneller in Ausbruchs Regionen Teams entsenden dürfen (WHO rapid access to outbreak areas, Seite 22, Artikel 13, 2.i). Des Weiteren werden Regierungen verpflichtet Infodemien, also die Verbreitung von Falschinformationen, definiert von der WHO, zu unterbinden (tackle false, misleading, misinformation or disinformation, Seite 24, Artikel 16, 1/2.a, 2.b). Es kann also zu aktiver Zensur kommen, wenn Informationen verbreitet werden, welche nicht der Wahrheit der WHO entspricht. Ähnliches haben viele auch bei der COVID Pandemie wahrgenommen. Mark Zuckerberg selbst bestätigte Zensurmaßnahmen und Elon Musk hat mit den Twitter Files vorweisen können, das die USA auch bei Twitter Zensur betrieben.
Neben weiteren Punkten, mehrheitlich wird sich keiner mehr als 190 Seiten durchlesen, welche teils im Anwalt Englisch geschrieben sind, sehe ich das Thema Desinformation, bereits heute kann man retrospektiv betrachten, dass es viele falsche Aussagen zur Sicherheit der Impfungen gab. Von keinen Nebenwirkungen war in der Politik die Rede, oder das nur eine Impfung helfe, obwohl diese gar keine Herdenimmunität durchführen konnte, aber auch das Frauen in ihrer Reproduktion beeinträchtigt sein könnten, dies wurde bereits wissenschaftlich bestätigt und ist nicht nur „subjektiv“ (Determining the Effect of COVID-19 on the Menstrual Cycle Among Women of Reproductive Age Group in the Jazan Region: A Cross-Sectional Study), DOI: 10.7759/cureus.32431
Solche und ähnliche Studien wurden während der Pandemie als Fake News abgetan und als nicht seriös bezeichnet. Wenn eine nicht demokratisch bestimmte Institution darüber entscheidet, welche Informationen falsch sind und welche richtig, kann dies die unabhängige Wissenschaft beeinträchtigen. Des Weiteren kann dieser Einfluss auch zu weiterer Zensur führen.
Die aus meiner technischen Betrachtungsweise resultierende Meinung ist, dass ein System wie das digitale Zertifikatsnetzwerk, in Kombination mit den bereitwillig abgegebenen Berechtigungen an die WHO, diese dann die Reisefreiheit einschränken und daher gefährlich werden kann.
Die Kriterien, nach denen die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Pandemie ausrufen kann, sind wie folgt:
- Neue Krankheit: Die Krankheit ist neu oder hat sich in einer Form verbreitet, die vorher nicht gesehen wurde. Es muss sich um eine Krankheit handeln
- Diese Krankheit muss Menschen betreffen.
- Globale Verbreitung: Die Krankheit ist in mehreren Ländern oder Kontinenten gleichzeitig aufgetreten.
- Keine feste Anzahl von Ländern oder Kontinenten: Es gibt keine spezifische Anzahl von Ländern oder Kontinenten, die betroffen sein müssen, damit eine Pandemie erklärt wird. Die Entscheidung basiert mehr auf der Ausbreitung und dem Potenzial der Krankheit, sich global auszubreiten.
Eine weitere potenzielle Gefahr, Hacker Angriffe auf die Zentrale Impfzertifikat Stelle der WHO, könnte diese fälschen oder sogar Personen unter Quarantäne setzen lassen können. Je nach Architektur ist dies mehr oder weniger tatsächlich möglich. Bei der Covid App in Deutschland war sowas nicht möglich, da diese technisch nicht dazu in der Lage gewesen wäre, zumindest ist das mein letzter technischer Stand.
Die WHO ist als Institution wichtig, und hat in den letzten 75 Jahren viel getan um die gesundheitliche Situation in verschiedenen Ländern, hauptsächlich dritte Weltländer zu verbessern. Und das kritisiere ich nicht, doch ich rate zum denken an, das zu viel Macht, keine gute Kombination ist, wenn eine nicht demokratische Institution Einfluss auf Menschen hat.
Nicht destotrotz, sind Impfungen an sich wichtig. Dies möchte ich klar stellen, diese sollten jedoch Jahrelang getestet werden.
Weiterführende Quellen:
Offener Brief: USA will WHO mehr Macht über Regierungen verschaffen
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[…] in einem früheren Beitrag habe ich darüber geschrieben, warum ein digitaler Impfausweis gefährlich ist, auch wenn es praktisch […]